STADTRAT STRAUBING

Mein Stadtrat

Das in Artikel 28 Abs. 2 des Grundgesetzes garantierte kommunale Selbstverwaltung muss mit neuem Leben gefüllt werden. Die Städte, Gemeinden und Kreise müssen ihre lokalen Aufgaben selbst und eigenverantwortlich erfüllen können. Die Fehlentscheidungen kurzsichtiger und ideologiegetriebener Bundes- und Landespolitiker dürfen nicht weiter auf Kommunen abgewälzt werden, wie es etwa bei den Reizthemen Stromtrassen, Windkraftwerken oder Unterbringung von „Flüchtlingen“ der Fall ist.

Aus diesem Grund habe ich im März 2020 in Straubing bei der Kommunalwahl kandidiert und bin am Wahltag auch mit einem persönlich sehenswerten Ergebnis in den Stadtrat eingezogen. Leider hat es am Ende jedoch nicht mehr für eine eigene Fraktion gereicht: Ich bin der einzige AfD-Stadtrat.

Da mangels Fraktion keine Partizipation in den Fachausschüssen möglich ist, muss ich mich als „Solistin“ damit begnügen, im Rat zunächst meiner Kontrollfunktion nachzukommen insbesondere bei den kommunalen Finanzen und der Rechtmäßigkeit des verwaltungsrechtlichen Handelns der Gemeinde einschließlich des Stadtrats.

Allerdings hatte ich bereits nach der ersten, der sog. konstituierenden Sitzung des Stadtrats am 4. Mai 2020, bereits die Gelegenheit, meiner Verantwortung gerecht zu werden, in dem ich mich in einer Rechtsaufsichtsbeschwerde an die Regierung von Niederbayern wandte. Die Details dazu finden Sie in meinen Ratsberichten in chronologischer Abfolge auf dieser Seite.

Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Wünsche für meine Arbeit im Stadtrat haben, schicken Sie mir eine Email über das Kontaktformular. Eine direkte Kontaktaufnahme ist auch in Straubing vor Ort über mein Büro möglich (Verlinken bzw. taggen).